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Mindestlohn

Beim Mindestlohn handelt es sich um eine Lohnuntergrenze, die seitens der Arbeitsvertragsparteien (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) bzw. seitens der Tarifvertragsparteien (Arbeitgeberverbände/Gewerkschaften und Arbeitnehmer) nicht unterschritten werden darf und auch nicht verhandelbar ist. Es gibt sowohl Mindestlöhne, die branchenspezifisch sind (Branchenmindestlohn), als auch Mindest-Arbeitsentgelte, die für ein gesamtes Wirtschaftsgebiet gelten. Branchenmindestlöhne gibt es zum Beispiel im Handwerk oder im Baugewerbe. Dort gelten Mindestlöhne, die in der Regel höher liegen als der gesetzliche Mindestlohn.

Der Mindestlohn – ein gesetzlich vorgeschriebenes Mindestarbeitsentgelt

In Deutschland wurde ein allgemeines Mindestarbeitsentgelt Anfang 2015 eingeführt. Mit der entsprechenden gesetzlichen Regelung, die in § 1 Abs. 1 und 2 des Mindestlohngesetzes zu finden ist, wurde auf eine bedenkliche Entwicklung reagiert. Vielen Arbeitnehmern war es vor allem im Niedriglohnsektor nämlich nicht möglich, mittels eines sogenannten frei ausgehandelten Arbeitsvertrages einen Lohn durchzusetzen, der hoch genug war, um die Lebenshaltungskosten zu decken. Im Jahr 2015 lag das Mindest-Arbeitsentgelt bei 8,50 Euro brutto pro Stunde. In den folgenden Jahren erfolgte mittels der Mindestlohnanpassungsverordnung eine schrittweise Anpassung. Ab Januar 2010 liegt die Lohnuntergrenze bei 9,35 Euro brutto.

Mindestlöhne gelten für alle Branchen, für alle Bundesländer und sowohl für deutsche als auch für ausländische Beschäftigte. Auch Praktikanten fallen im Allgemeinen unter die Mindestlohnregelung, jedoch sind in § 1 Abs. 1 Satz 2 Mindestlohngesetz vier Ausnahmefälle geregelt. Für Selbstständige gelten die Regelungen des Mindestlohngesetzes nicht. Auch Auszubildende sowie Jugendliche, die keine abgeschlossene Ausbildung vorweisen können, haben keinen Anspruch auf die Zahlung eines Mindestlohns. Ob die Regelungen des Mindestlohngesetzes eingehalten werden, wird mittels einer Mindestlohnkontrolle, die vom Zoll durchgeführt wird, überprüft. Im Falle eines Verstoßes können Bußgelder in einer Höhe bis hin zu 500.000 Euro verhängt werden.

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