Inwiefern sind AGB bei Kleingewerbe nötig?

Von Recht
Für Betreiber von Online Shops sind AGB unerlässlich und können mittlerweile einfach mit dem AGB Online Generator von Pylot erstellt werden. Lesedauer: 3 Minuten

In Deutschland sind Kleinunternehmer von einigen Pflichten, die der kaufmännische Bereich ansonsten kennt, weitestgehend befreit, zum Beispiel von der Unternehmenssteuer. Zunächst kurz zur Definition des „Kleinunternehmers“. Als solcher kann sich jemand bezeichnen, dessen Umsatz

„[…] im Vorjahr nicht über 22.000 Euro (bis 2019: 17.500 Euro) gelegen hat und im laufenden Jahr voraussichtlich nicht mehr als 50.000 Euro betragen wird.“

Eine Frage, die sich viele Gründer in diesem Bereich stellen, ist, ob Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bei Kleingewerbe nötig sind. Wie ist hier der Stand der Dinge?

AGB oder das Kleingedruckte, wie es umgangssprachlich heißt, gewährleisten vor allem den Schutz der Rechte von Firmen und Kunden. Die individuell zu erstellenden AGB regeln die Beziehung zwischen beiden Parteien und sind eine Präventivmaßnahme, es gilt keine gesetzliche Pflicht. Mittels Ihrer AGB im Kleingewerbe definieren Sie als Anbieter die Vorgaben, nach denen die Geschäftsprozesse mit Ihren Kunden ablaufen sollen. Zu beachten ist unter anderem, dass Ihre AGB „vollumfänglich vor Gericht überprüft und […] für ungültig erklärt werden“ können.

Webseiten und Kleingewerbe-AGB

Sowohl den Handel im Internet als auch anders ausgerichtete Webseiten können Kleinunternehmer – und andere Inhaber – im Allgemeinen gesetzestreu betreiben, ohne dass AGB ihre Onlinepräsenz zieren. Allerdings sind Onlineshop-AGB für Kleinunternehmer ratsam und von großem Vorteil, wenn sie Waren oder Dienstleistungen an private Verbraucher (B2C) verkaufen. Denn in diesem Fall bestehen diverse gesetzlich verankerte Belehrungs- und Informationspflichten nach § 312d Abs. 1 BGB – dabei geht es zum Beispiel um Auskünfte über Produkte, Preisangaben und Nutzer sowie um Vertragsschluss, Kündigung und Widerruf.

Es empfiehlt sich für Betreiber jedweder Webseiten, sich an die Informationspflichten zuhalten. Und diese sind „[…] am einfachsten und effektivsten durch Allgemeine Geschäftsbedingungen [zu] erfüllen […], da diese bei allen Vertragsabschlüssen einbezogen werden und somit Vertragsbestandteil sind. Auf diese Weise lässt sich der Nachweis, die Informationspflichten erfüllt zu haben, unproblematisch erbringen.“

Besser im Kleingewerbe AGB nutzen

Weitaus mehr spricht für die Einbindung des Kleingedruckten als dagegen. Falls die AGB im Kleingewerbe fehlen, greift die allgemeine Gesetzeslage im Rechtsfall – dies kann sich zum Nachteil auswirken. Auch als Kleinunternehmer sollten Sie bedenken, dass Sie die nötigen Angaben für Kunden im Rahmen der Informations- und Belehrungspflichtenohne Bereitstellen von AGB kaum vermitteln können. Kurz und gut: Rechtsexperten sind sich einig, dass Kleingewerbe besser und rechtlich sicherer wirtschaften, wenn sie AGB aufsetzen und ihren Kunden zukommen lassen. „[AGB] sind […] empfehlenswert. Streitigkeiten um verspätete Zahlung, Haftungsfragen oder Nutzungsrechte kommen viel häufiger vor, als man meint. […] vor Gericht zu verlieren, kann ein Unternehmen in den Ruin führen. AGB können davor schützen.“

Ein weiterer Vorteil der Nutzung von AGB im Kleingewerbe ist, dass es sich durch deren Aufnahme in alle Verträge erübrigt, mit jedem einzelnen Kunden oder Partner Ihre Regelungen durchzugehen. Dank AGB standardisieren Sie Ihre Vertragsabwicklung, da das Kleingedruckte gleichbleibt.

Des Weiteren lautet ein entscheidender Tipp: Verwenden Sie nicht allgemeingültige Muster aus dem Internet als AGB im Kleingewerbe, denn dies kann Abmahnungen nach sich ziehen. Überhaupt sind diese Muster in den überwiegenden Fällen ungeeignet. Hingegen bringt es diesen Mehrwert, AGB fürs Kleingewerbe individuell aufzusetzen:

  • Sie definieren Vertrags-, Zahlungs-, Liefer- und andere Rahmenbedingungen maßgeschneidert für Ihr Geschäft.
  • Sie sichern sich mit Ihren eigenen AGB fürs Kleingewerbe rechtlich ab und legen für Ihre Kunden sowie andere Partner alle wichtigen Modalitäten Ihrer Firma offen.

Mehr zu Onlineshop-AGB für Kleinunternehmer

Neben den hier schon genannten Informationen sollten Sie in puncto Onlineshop-AGB für Kleinunternehmer beachten:

Onlinelösung für AGB im Kleingewerbe

Wenn Sie mittels eines online verfügbaren seriösen AGB-Generators die Kleingewerbe-AGB erstellen, die ausschließlich zu Ihrer Firma passen, schützen Sie sich im juristischen Sinne.

Ihre Vorteile:

  • Eine solche Lösung kostet Sie nicht viel und basiert auf dem aktuellen juristischen Wissen – so sind Sie sicher, hieb- und stichfeste individuelle AGB zu erhalten.
  • Ein vertrauenswürdiger AGB-Generator führt Sie durch einen einfach zu handhabenden Frage-Antwort-Dialog, etwa wie beim Gespräch mit einem Anwalt. Wenn Sie den Dialog beendet haben, erhalten Sie Ihre individuell erzeugten AGB.
  • Jedes Dokument, das Sie somit generieren, speichern Sie online und greifen jederzeit darauf zu.

Hinweis: Ein solches System ist vertrauenswürdig und bietet rechtlichen Schutz, ersetzt jedoch nicht die individuelle Beratung durch einen Anwalt.

Auf der sicheren Seite sein

Grundsätzlich schreibt der Gesetzgeber nicht vor, dass AGB bei Kleingewerbe nötig oder verpflichtend sind. Allerdings sprechen sich Rechtsexperten aufgrund triftiger Gründe dafür aus, AGB auch als Kleinunternehmer zu formulieren und seinen Kunden zu vermitteln. Andernfalls drohen zum Beispiel Abmahnungen. Im Kleingewerbe AGB zu ignorieren, zieht es nach sich, dass allgemeine gesetzliche Bestimmungen für das eigene Geschäftsmodell zum Tragen kommen. Damit begeben Sie sich als Unternehmer auf rechtlich unsicheres Terrain. Auch Muster-AGB helfen hier nicht weiter. Laut Rechtsexperten fahren Sie als Kleinunternehmer – egal ob Sie Ihr Geschäft online oder offline betreiben – auf jeden Fall besser, wenn Sie mithilfe eines Online-AGB-Generators Ihre spezifischen und rechtlich sichereren AGB generieren.

Hinweis: Die in diesem Beitrag aufgeführten Informationen sind nicht als Rechtsberatung zu verstehen. Es wird keine Haftung für Vollständigkeit und Richtigkeit übernommen. Die Inhalte haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erstellt.