Das EuGH-Urteil und die Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit?

Von Personal
Welche Gesetze gelten zur Erfassung von Vertrauensarbeitszeit? Lesedauer: 3 Minuten

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 14. Mai 2019 vorgegeben, dass Unternehmen sämtliche Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter dokumentieren sollen. Nun obliegt es allen EU-Mitgliedsstaaten, eigene Gesetze für die neue Pflicht einzuführen.

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Bis die deutsche Regierung diese Regelung eingeführt hat, gelten für KMU, so wie für alle anderen Firmen hierzulande, weiterhin die im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und im Mindestlohngesetz (MiLoG) aufgeführten Bestimmungen zur Arbeitszeiterfassung. Im Bereich des Möglichen ist, „dass es in Deutschland eine zweistufige Regelung geben wird: Der Gesetzgeber regelt eine allgemeine Aufzeichnungspflicht für die Arbeitszeiten, überlässt deren konkrete Ausgestaltung allerdings den praxisnäheren Tarif- oder Betriebsparteien.“

Was immer der Gesetzgeber letztendlich entscheidet – viele KMU-Inhaber befürchten unter anderem, dass es mit der vielerorts angewandten Vertrauensarbeitszeit bald ein Ende haben könnte.

Ist Vertrauensarbeitszeit ohne Zeiterfassung durchführbar?

Hier einige Aspekte der Vertrauensarbeitszeit:

Das Thema Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit und Einhalten der aktuellen gesetzlichen Vorgaben erläutert der Experte für Arbeitszeitsysteme Dr. Andreas Hoff:

„Bei Vertrauensarbeitszeit entfällt für beide Seiten […] der Aufwand für die genaue Erfassung der Arbeitszeit, die ja bei selbst gesteuerter Arbeitszeit mit der Anwesenheitszeit immer weniger identisch ist. Dabei [ist allerdings] die über werktäglich 8 Stunden hinausgehende Arbeitszeit aufzuzeichnen. Wird – wie in Vertrauensarbeitszeit üblich – grundsätzlich nur von Montag bis Freitag gearbeitet, kann meines Erachtens die gesetzlich aufzeichnungsfreie Arbeitszeit von bis zu 8 Stunden am Samstag auf Montag bis Freitag umverteilt werden. Das hat den Vorteil, dass die Mitarbeiter/innen dann an diesen Tagen nur noch über 9 h 36 min hinaus geleistete Arbeitszeit aufzeichnen müssen und außerdem jegliche Arbeitszeit an Samstagen, Sonn- und Feiertagen. Dies erleichtert ihnen die Arbeitszeit-Aufzeichnung an den normalen Arbeitstagen enorm, da diese dann nur noch an sehr langen Arbeitstagen angegangen werden muss.“

Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit: Was zeichnet sich für KMU ab?

Die definitiven gesetzlichen Konsequenzen für KMU und andere Unternehmen in Folge der EU-weiten Entscheidung von 2019 sind wie erwähnt noch offen, wobei die Vertrauensarbeitszeit weiterhin erlaubt bleibt. Des Weiteren spricht ein Artikel zum Urteil des EuGH mit Blick auf die Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit nicht von Handlungsdruck für KMU oder andere Firmen. So würde die EU-Bestimmung „abweichende Regelungen von den arbeitszeitrechtlichen Vorgaben“ gestatten, „wenn die Dauer der Arbeitszeit von den Arbeitnehmern selbst bestimmt werden kann“.

Letzteres lässt sich auf die Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit beziehen. Denkbar sei, dass der deutsche Gesetzgeber keine lückenlose Pflicht zur Arbeitszeitdokumentation bei Vertrauensarbeitszeit beschließt. Dennoch sollten KMU-Arbeitgeber sich juristisch absichern, indem sie etwa die Vereinbarung zur Vertrauensarbeitszeit mit ihren Mitarbeitern schriftlich fixieren.

Für die Arbeitnehmer sprechen die Autoren Dirk Schumann und Dr. Hilde Wagner, ebenfalls mit Blick auf das Urteil des EuGH und die Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit. Ihrer Ansicht nach nimmt manch ein Unternehmer die Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit und die Vorgaben des Arbeitsschutzes nicht ernst genug. Die Autoren unterstützen die Option, Arbeitszeitkonten flexibel anzuwenden, sodass Arbeitnehmer auf die Gestaltung ihrer Werkszeit und Freizeit selbst Einfluss nehmen. Es solle erreicht werden, dass Überstunden nicht mehr ohne Vergütung erledigt würden und die Gesundheit der Belegschaft besser geschützt wird.

Auch ohne das EuGH-Urteil hinsichtlich der Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit zu bedenken, empfehlen sich grundsätzlich für Anwender der Vertrauensarbeitszeit gewisse Schutzmechanismen. Schließlich möchten Sie als Unternehmer den Regelungen des Arbeitszeitgesetzes entsprechen.

Zu diesen Schutzmechanismen kann gehören: Bei Vertrauensarbeitszeit fehlen feste Arbeitszeiten – deshalb wäre eine Option, für Mitarbeiter im Vorfeld festzulegen, welcher Anteil ihrer Vertrauensarbeitszeit aus Überstunden besteht. Dies können Zeiten sein, die die wöchentlich erlaubte Arbeitszeit übersteigen und während einer bestimmten Periode nicht auszugleichen sind. Um einen Anspruch auf Überstundenausgleich zu gewährleisten, ist dafür Sorge zu tragen, diese mehr geleisteten Stunden wirklich nachzuhalten.

Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit: digital alles im Griff

Effiziente digitale Lösungen helfen Ihnen als KMU-Arbeitgeber, die Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit datenschutzkonform durchzuführen. Hier einige Nutzenaspekte der Online-Anwendung Schichtplan Plus:

  • Damit steht Ihnen eine modulare, leicht zu nutzende Lösung zur Verfügung. Sie definieren, welche Module Sie in Ihrer Firma anwenden möchten, wobei ein Gratistest beim Schichtplan Plus für 14 Tage möglich ist. Außerdem können Sie eine solche Lösung günstig erwerben.
  • Die Arbeitszeitaufzeichnung, auch die Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit, ist auf PC, Tablet oder Smartphone (Mobile Zeiterfassung) durchführbar.
  • Sie erhalten einen Überblick über sämtliche dokumentierten Arbeitszeiten und Schichten, inklusive Soll-Ist-Überblick.
  • Der Lösungsanbieter sichert Anwendern eine Arbeitszeitdokumentation gemäß DSGVO und allen gesetzlichen Bestimmungen zu.

Worauf es für kleinere Unternehmen beim Thema Vertrauensarbeitszeit ankommt

Das EuGH-Urteil von 2019, das auch die Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit betrifft, stellt deren Anwendung nicht infrage. Dennoch ist es für Sie als KMU-Arbeitgeber mit Vertrauensarbeitszeit ratsam, sich aufgrund der kommenden Gesetzänderung neu mit der Arbeitszeitdokumentation zu beschäftigen. So können Sie das EuGH-Urteil auch in puncto Zeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeiten zum Anlass nehmen, sich mit ihrem Team besser abzustimmen und Ihre Arbeitszeitaufzeichnung effizienter aufzustellen. Viele Anwender machen positive Erfahrungen mit digitaler Zeiterfassung, sprich Online-Lösungen, wie z. B. dem Schichtplan Plus. Auch sind die Einführung flexibler Arbeitszeitkonten für Ihre Mitarbeiter oder die Maßnahme, Überstunden bei Vertrauensarbeitszeit im Voraus zu definieren, beziehungsweise diese exakt nachzuhalten, praktikable Tipps.